Bericht zu den Wahlen in der AppenzellerZeitung
Die Schweiz muss endlich klimaneutral und ölfrei werden.
Wie das geht, zeigt die SP Schweiz im Marshall-Plan für die Energiewende auf.
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In den letzten 20 Jahren haben sich die Krankenkassenprämien in der Schweiz mehr als verdoppelt. Die Löhne und Renten sind im Gegensatz nur schwach gestiegen.
Mit der Prämienentlastungsinitiative fordert die SP, dass kein Haushalt in der Schweiz
mehr als 10 Prozent seines verfügbaren Einkommens für Krankenkassenprämien ausgeben muss.
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Die Delegierten der SP Ausserrhoden empfehlen, Jennifer Abderhalden (FDP) in den Nationalrat und Andrea Caroni (FDP) in den Ständerat zu wählen.
Wieso dies so ist, kann der Medienmitteilung zur DV und dem Interview von Parteipräsident Jens Weber mit der AppenzellerZeitung entnommen werden.
Die Kantonsratfraktion der SP AR will von der Regierung wissen, ob und gegebenenfalls in welchem Ausmass, Verlustscheine mit Geldern aus der IPV abgegolten werden.
Interpellation der Kantonsrat-Mitglieder Christa Gerber und Hannes Friedli
Der Regierungsrat muss innerhalb eines Jahres einen Klimabericht vorlegen. Dies entschied der Kantonsrat. Er erklärte ein Postulat von Jens Weber (SP/Trogen) und Jaap van Dam (SP/Gais) für erheblich. Den Vorstoss hatten 22 Kantonsratsmitglieder aus allen Fraktionen unterzeichnet. Der Bericht soll aufzeigen, was der durch Menschen verursachte Klimawandel für Ausserrhoden bedeutet und welche Massnahmen möglich sind.
Am Sonntag, 2.Juni feierte unsere Partei in der Hohen Buche.
Matthias Weishaupt hatte seinen letzten Arbeitstag als Regierungsrat hinter sich; Yves Noël Balmer begann sein neues Amt am nächsten Tag.
Etwa 50 Personen feierten mit ihnen diesen Übergang.
Fotos vom Fest
Die Strafanstalt Gmünden muss jährlich einen Gewinn erwirtschaften. Die Kantonsratsfraktion hat dazu eine Interpellation mit kritische Fragen eingereicht.
Bericht AppenzellerZeitung
Die SP erwartet vom Regierungsrat mehr Mut in der Umsetzung der Energiewende.
Die Kantonalpartei hat mit einer Medienmitteilung auf das Inverview reagiert, welches Regierungsrat Biasotto am 6. Februar mit der AppenzellerZeitung geführt hat.
SP Kantonsrat Hannes Friedli hat zusammen mit Werner Rüegg der Kantonsregierung Fragen zur Zukunft der Bahnlinien im Vorderland zugestellt.
Zur Interpellation
Verwaltungsrechtspflege
Strassenbau- und Investitionsprogramm
Finanzausgleichgesetz
ältere Vernehmlassungen
Zum 100-Jahr-Jubiläum stellte die SP AR ihr Punkteprogramm vor.
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