Der erweiterte Kantonalvorstand berät im Lindensaal Heiden die Fusion von Gemeinden - der Situation angepasst mit Abstand und Mundschutz!
Die SP AR begrüsst den Entscheid der Regierung,eine aktive Rolle in der Frage der Fusionen einzunehmen.
Mit nur 4 Gemeinden wäre die Einführung des Proporzwahlsystems sehr einfach zu lösen.
Die SP AR weist darauf hin, dass der Weg zu einer Fusion noch lang ist und viele Fragen noch geklärt werden müssen.
Insbesondere fordert die SP AR den Regierungsrat auf, alle Varianten noch einmal kritisch zu hinterfragen und zu entscheiden,
ob drei, vier oder fünf Gemeinden den Ansprüchen am ehesten entsprechen.
Hier geht es zur Medienmitteilung bzw. zur
Vernehmlassung zu Handen des Regierungsrats.
Die Delegierten der SP Schweiz fassen einstimmig die Ja-Parole zur Konzernverantwortungsinitiative und befürworten mit 324:4 Stimmen die Kriegsgeschäfte-Initiative. Die Initiative verlangt, dass Pensionskassen, Finanzinstitute und die Nationalbank keine Investitionen in Firmen mehr tätigen, die mehr als 5 Prozent ihres Jahresumsatzes mit der Herstellung von Kriegsmaterial erzielen.
Die Kantonalpartei kommt zum gleichen Schluss. Die Begründung findet sich in der Medienmitteilung
Die SP Ausserrhoden gratuliert Mattea Meyer und Cédric Wermuth zu ihrer Wahl in das Präsidium der SP Schweiz!
Die Schweiz muss endlich klimaneutral und ölfrei werden.
Wie das geht, zeigt die SP Schweiz im Marshall-Plan für die Energiewende auf.
Mehr
Der Parteitag findet am 13. Februar 2021 von 14.30 - 19 Uhr statt und wird online durchgeführt.
Traktanden:
Statutarische Geschäfte
Wahlempfehlung Landammann und Obergericht
Totalrevision der Kantonsverfassung
Parolenfassung für eidg. Abstimmungen vom 7.März
Es braucht eine Anmeldung an sekretariat@sp-ar.ch, um den Link zum Zoom-Meeting zu erhalten.
Nach dem Rücktritt von Kurt Geser nominiert die SP Herisau ihren Gemeinderat Max Eugster für das Amt des Gemeindepräsidenten. Hier geht es zur Medienmitteilung
Jetzt ist der Moment, finanzielle Mittel und staatliche Kreditwürdigkeit dafür einzusetzen, dass möglichst wenige Ausserrhoderinnen und Ausserrhoder in dieser gesundheitlichen Krise auch eine wirtschaftliche Krise erleben müssen. Dies erfordert Augenmass und Solidarität für diejenigen, die auf Unterstützung angewiesen sind.
Medienmitteilung des Kantonalvorstands der SP AR
Besoldung Volksschule
Gemeindefusionen
Abfallbewirtschaftung
Agglomerationsprogramm
Behindertenintegrationsgesetz
Revison Datenschutzgesetz
ältere Vernehmlassungen
Zum 100-Jahr-Jubiläum stellte die SP AR ihr Punkteprogramm vor.
mehr
Kontakt Sekretariat: info@sp-ar.ch | Kontakt Webmaster: webmaster@sp-ar.ch